Allgemeine Geschäftsbedingungen der Medical Instinct Deutschland GmbH - für Online-Bestellungen im Internetshop "Implantate.com".

Vertragspartner des Kunden ist die
Medical Instinct Deutschland GmbH / Geschäftsführer: Jan Worlitz
Vom-Stein-Str. 17, 37120 Bovenden
Tel: +49 5593 95196 - Fax: +49 5593 95195
E-Mail: info@Medical-Instinct.de
(im Folgenden "Medical Instinct")

§ 1 Geltungsbereich / Begriffe

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen Medical Instinct und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Der Shop ist ein b2b-Shop (Business to Business). Das Shop-Angebot richtet sich nicht an Patienten oder Verbraucher. Vertragspartner von Medical Instinct können nur Freiberufler wie. z.B. Zahnärzte oder Chirurgen, Unternehmer, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen i.S.d. § 310 BGB werden.

(3) Diese AGB sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Über die Druckfunktion können die AGB auch vom Kunden ausgedruckt werden. Auf Wunsch können diese AGB unter +49 5593 95196 bzw. unter der E-Mail-Adresse info@Medical-Instinct.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.

§ 2 Produktauswahl - Bestellvorgang

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der Website www.shop.implantate.com Produkte auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich der einzelnen Produkte erhält der Kunde eine Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website bzw. im Zusammenhang mit der Produktnennung. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis mit ausgewiesener gesetzlicher Mehrwertsteuer sowie der sich aus der Bestellmenge ergebenden Versandkosten (§ 6 Versandkosten).

Über den Button "Bestellung Bestätigen" gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung ermöglicht Medical Instinct dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch anklicken der Checkbox „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und anerkannt.“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

(2) Medical Instinct schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei Medical Instinct eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar (vgl. zum Vertragsschluss § 4 dieser AGB).

§ 3 Preise

(1) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten von Medical Instinct dargestellt wurden. Die Preise der einzelnen Produkte verstehen sich ab dem Sitz von Medical Instinct zzgl. Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. Die Kosten für Verpackung und Versand (vergleiche auch §6) werden automatisch ermittelt und sind bei der Zusammenstellung im Warenkorb übersichtlich angegeben.

(2) Rücksendekosten
Der Kunde hat die Kosten für die Rücksendung der Ware zu tragen.

§ 4 Vertragsschluss

(1) Es werden Bestellungen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz angenommen. Medical Instinct behält sich vor, die Bestellung ganz oder teilweise nicht auszuführen, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist. In diesem Fall ist Medical Instinct verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.

(2) Die Angebote von Medical Instinct auf der Website sind freibleibend. Damit ist Medical Instinct im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt erst mit der Lieferung der Ware an den Kunden zustande oder dadurch, dass Medical Instinct die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat. Eine aufgrund der Bestellung des Kunden erstellte Empfangsbestätigung über die Bestellung stellt ausdrücklich noch keine Annahme des Vertragsangebotes, d.h. noch keinen Vertragsschluss dar.

(3) Medical Instinct ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde ausdrücklich seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. Daneben behält sich Medical Instinct vor, eine Lieferung bzw. einen Vertragsschluss abzulehnen, z.B. wenn eine frühere Bestellung des Kunden aus Gründen nicht durchgeführt werden konnte, die der Kunde zu vertreten hat, der Kunde mangelnde Bonität aufweist oder die Lieferadresse außerhalb des Liefergebietes liegt. Medical Instinct wird in diesen Fällen den Kunden unverzüglich von der Ablehnung informieren und dem Kunden eine evtl. bereits erhaltene Gegenleistungen zurückzugewähren.

(4) Bis zur vollständigen Bezahlung steht die Ware im Eigentum von Medical Instinct.

(5) Der Kunde hat Medical Instinct von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen Beeinträchtigungen ihres Eigentums unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat Medical Instinct alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen.

§ 5 Versandkosten

Die Zustellung der vom Kunden bestellten Ware erfolgt durch ein von Medical Instinct beauftragtes Unternehmen. Die vom Käufer zu tragenden Versandkosten im Inland betragen pauschal 7,95€. Die Versandkosten nach Österreich und die Schweiz betragen pauschal 8,95€.Ab einem Bestellwert von 600,00€ netto ist die Lieferung versandkostenfrei.

§ 6 Zahlungsbedingungen

Für Kunden erfolgt die Zahlung per Vorkasse oder auf Rechnung. Bei einer Lieferung auf Rechnung wird der Rechnungsbetrag 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig.
Sofern der Kunde mit der Zahlung in Verzug ist, werden für jede Mahnung pauschal fünf Euro Mahnauslagen erhoben, wobei es dem Käufer frei steht, nachzuweisen, dass Kosten nicht oder nicht in dieser Höhe angefallen sind.
Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.

§ 7 Gewährleistung

(1) Medical Instinct haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.

(2) Medical Instinct wird bei berechtigten Mängeln kostenfreien Ersatz gleichwertiger Ware in entsprechender Menge stellen. Grundsätzlich hat der Kunde das Wahlrecht zwischen Mängelbeseitigung und Lieferung einer mangelfreien Sache. Da aufgrund der Eigenart einiger von Medical Instinct gelieferten Waren eine Mängelbeseitigung nicht oder nur unter unzumutbar hohem Aufwand möglich ist, wird grundsätzlich Ersatz geliefert. Sofern einmal auch eine im Verhältnis zur Ersatzlieferung nicht unbillige Mängelbeseitigung möglich ist, kann der Kunde hier wählen.

(3) Eine Garantie besteht bei den Medical Instinct gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Medical Instinct und/oder dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Medical Instinct nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Medical Instinct , wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Höhere Gewalt

Für den Fall, dass Medical Instinct die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

Ist Medical Instinct die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung

(1) Medical Instinct erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Es werden dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Teledienstdatenschutzgesetzes beachtet. Ohne Einwilligung des Kunden wird Medical Instinct Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.

(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird Medical Instinct Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, im Rahmen des Bestelldialogs durch aktive Auswahl der Nutzung der Daten für an den Kunden gerichtete Werbung (z. B. Informationen über Sonderangebote, Rabattaktionen) per Post, Email und SMS sowie zu Zwecken der Marktforschung zuzustimmen.

(3) Im Übrigen wird in Bezug auf weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die unten stehende Datenschutzerklärung verwiesen.

§ 11 Schlussbestimmungen - Gerichtsstand

(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Die Anwendung des einheitlichen Gesetzes über den internationalen Kauf beweglicher Sachen sowie des Gesetzes über den Abschluss von internationalen Kaufverträgen über bewegliche Sachen ist ausgeschlossen.

(3) Ausschließlicher Gerichtsstand ist Göttingen.